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Die gewaltbereite linksex

Autonome

Gewaltanwendung gilt Autonomen als legitimes Mittel zur Durchsetzung ihrer politischen Forderungen. Trotz ihrer offenen Gewaltbereitschaft sind Autonome ein willkommener Mitstreiter bei vielen Veranstaltungen organisierter Linksextremisten.

Herausgeber: Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus Staatliche Einrichtung

Die Autonomen bilden im linksextremistischen Spektrum den weitaus größten Teil des gewaltbereiten Personenpotenzials. Ihr Ziel ist es, den Staat und seine Einrichtungen zu zerschlagen. Gewaltanwendung gilt Autonomen dabei als legitimes Mittel zur Durchsetzung ihrer politischen Forderungen. Das Überschreiten der Schwelle zur Strafbarkeit wird als Ausdruck besonders konsequenten Handelns angesehen.

Ihre Wurzeln haben die Autonomen in der so genannten „Sponti-Szene“ der 1970er Jahre. „Spontis“ waren zunächst in der Hausbesetzer-Szene aktiv und bauten ihre „eroberten“ Wohnungen zu Festungen aus, um sie im Kampf gegen Eigentümer und Staat zu verteidigen. Seit Beginn der 1980er Jahre kann vom Bestehen einer autonomen Szene als eigenständiger Subkultur gesprochen werden.

Kennzeichnend für Autonome ist eine individualistische Grundhaltung, die jede Art von verbindlicher Struktur und Organisation ablehnt. Ihre Organisations- und Herrschaftskritik äußert sich auch darin, dass sie zumeist kaum oder nur sehr lose in vielen kleinen und kleinsten Gruppierungen organisiert sind. Ein einheitliches ideologisches Konzept verfolgen Autonome nicht, sie bedienen sich lediglich diffuser Fragmente anarchistischer, kommunistischer und sozialrevolutionärer Ideologien. Scharfe Gegensätze gibt es innerhalb der autonomen Szene zwischen antideutsch und antiimperialistisch ausgerichteten Gruppierungen und Personen. Antiimperialistisch orientierte Autonomen betrachten die Politik der USA und Israels als ausbeuterisch und verbrecherisch und solidarisieren sich mit dem palästinensischen Befreiungskampf. Für antideutsche Autonome steht demgegenüber die uneingeschränkte Solidarität mit dem jüdischen Volk und dem Staat Israel im Vordergrund.

Autonome versuchen durch geschickte Agitation auch demokratische Protestbewegungen für ihren Kampf gegen den Staat zu mobilisieren. Bei der Wahl des jeweiligen Aktionsfeldes richten sie sich nach der aktuellen politischen Agenda. Dauerhaftes Hauptaktionsfeld der Autonomen ist der Anti-Faschismus. Autonome Anti-Faschisten suchen dabei immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen. Ihre Gewalt richtet sich ebenso gegen Rechtsextremisten wie gegen Polizeibeamte, die zur Absicherung von Demonstrationen und damit zur Durchsetzung des grundgesetzlich geschützten Versammlungsrechts eingesetzt sind.

Um nach dem Begehen von Straftaten nicht erkannt zu werden, kleiden sich Autonome zumeist einheitlich schwarz, verbergen ihre Gesichter hinter Kapuzen, Sonnenbrillen und Tüchern und schließen sich zu einem so genannten „Schwarzen Block“ zusammen. Damit wollen sie zugleich Geschlossenheit und Stärke zum Ausdruck bringen.

Trotz ihrer offenen Gewaltbereitschaft sind Autonome ein willkommener Mitstreiter bei vielen Veranstaltungen organisierter Linksextremisten. Gewaltsame Ausschreitungen durch autonome Kräfte werden dabei in Kauf genommen. Nach Ausschreitungen versuchen organisierte Linksextremisten häufig, der Polizei bzw. deren Einsatzstrategie die Schuld für „Zusammenstöße“ zuzuweisen.

 

Autonome Gruppierungen

 

Autonome Gruppe Schweinfurt/Antifagruppe Schweinfurt

Stadt: Schweinfurt

Regierungsbezirk: Unterfranken

Antifa Schweinfurt

Die Autonome Gruppe Schweinfurt/Antifagruppe Schweinfurt schließt die Anwendung von Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ausdrücklich nicht aus. In einem Beitrag der Gruppierung von Juli 2017 auf Facebook distanziert sich die Antifagruppe Schweinfurt lediglich von jeglicher Gewalt in Hamburg, die nicht als Reaktion eines Polizeiübergriffes oder zur Störung des Gipfels diente. Eine Legitimation antifaschistischer Arbeit durch staatliche Gesetze könne und müsse nicht erfolgen. Rechtsstaat und staatliches Gewaltmonopol missachtet die Gruppierung damit ausdrücklich. Die antifaschistische Arbeit richtet sich gegen die politischen und wirtschaftlichen Grundlagen der Gesellschaft, der unterstellt wird, die Wurzel des Faschismus bereits in sich zu tragen.

Die Autonome Gruppe Schweinfurt/Antifagruppe Schweinfurt ist im Internet mit einem Blog vertreten. Auf der Website veröffentlichte die Gruppierung im Juni 2017 einen Aufruf "Denkt an den G20-Gipfel - welcome to hell". Dieser wird mit einem Bild unterlegt, welches vermummte Figuren zeigt die ein Transparent mit der Aufschrift "SMASH G"0" halten. Das Wort "Smash" stammt aus dem Englischen und bedeutet so viel wie "zusammenschlagen bzw. zerstören".

 

 

Revolutionär Organisierte Jugendaktion (ROJA)

Stadt: Nürnberg

Regierungsbezirk: Mittelfranken

Logo ROJA

Die Jugendorganisation der Organisierten Autonomie (OA) spricht sich in Anlehnung an die Lehr von Marx und Engels für den Umbau der Gesellschaft aus. Die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft verknüpft mit dem Streben nach Antikapitalismus, Antiimperialismus, sozialer Revolution und Systemüberwindung stellte eine wichtige Zielvorstellung im Handeln und Denken der Gruppierung dar.

Die antidemokratische, revolutionäre Stoßrichtung der Kapitalismuskritik von ROJA wird in der Selbstdarstellung deutlich:

„Doch was ist die Konsequenz daraus? […] Eine andere Partei wählen, der wir die Macht übertragen über das zu bestimmen, was eigentlich unsere Bedürfnisse und Belange sind? Wir meinen: Nein […] wenn wir diese Grundfesten des Systems umstürzen wollen, dürfen wir nicht damit rechnen, dass das Kapital Einsicht oder Menschlichkeit beweist und den gesellschaftlichen Reichtum gleichmäßig verteilt, wenn wir nur nett darum bitten.“

Ein zentrales Betätigungsfeld der ROJA im regionalen Umfeld ist der Antimilitarismus. Unter Slogans „Bundeswehr raus aus den Schulen!“ oder „Für die soziale Revolution weltweit!“ agitiert die ROJA gegen Informationsveranstaltungen der Bundeswehr.

Ganz im Sinne der Militarismus-Theorie von Karl Liebknecht werden Soldatinnen und Soldaten pauschal als „Handlanger des aktuell herrschenden Systems des Kapitalismus“ diffamiert.

Im Vorfeld des G-20-Gipfels lud die Organisation mehrfach zu Mobilisierungsveranstaltungen für die Gegenaktivitäten in Hamburg ein. Aktivisten und Sympathisanten sollten praktische Tipps erhalten, wie sie sich an den Auseinandersetzungen beteiligen können. Die ROJA beteiligte sich 2017 auch an einer Versammlung mit dem Thema "Abschiebepraxis beenden" und einer Demonstration unter dem Motto "Polizeigewalt und Abschiebung an der Berufsschule11" und möchte damit Zustimmung in breiten Bevölkerungsschichten zum Thema Flüchtlichgspolitik erhalten.

 

 

Gruppe "Prolos"


Stadt: Nürnberg

Regierungsbezirk: Mittelfranken

Die autonome Gruppierung mit Sitz in Nürnberg beruft sich mitunter auf die Lehren von Marx und Lenin. In ihrem sog. "9-Punkte-Programm", in dem auch die RAF-Terroristin Ulrike Meinhof zitiert wird, fordert sie die Einführung einer klassenlosen Gesellschaft und die Abschaffung des Staates.

Hintergründe zu der Gruppe liefert die Selbstbeschreibung der Gruppe Organisierte Autonomie, die 1993 aus dem Zusammenschluss der Autonomen Proletarische Aktion und der Gruppe Prolos entstand: "Beide Gruppen verstanden sich als allgemeinpolitisch aktive, revolutionäre Ansätze innerhalb der autonomen Bewegung und waren folgedessen nicht auf einen Themenbereich festgelegt. Theoretische und praktische Aktivitäten gab es unter anderem in folgenden Gebieten: Antikapitalismus, Antiimperialismus, politische Gefangene, Anti-Wiederaufbearbeitungsanlage Wackersdorf (WAA), Patriarchat, Antifaschismus, Antirassismus. die Wurzeln beider Gruppen liegen in den Häuserbesetzungen Anfang der `80er Jahre und sie beteiligten sich an den regionalen und bundesweiten Kämpfen, Kampagnen und Organisierungsversuchen der autonomen Bewegung."

Die Gruppe verfügt über eine aktuelle Homepage und rief zuletzt zu einer Demonstration unter dem Motto "Widerstand Mai 31 - Solidarität ist kein Verbrechen" am 27.Oktober 2017 in Nürnberg auf, die die lokale Abschiebepraxis der Behörden an den Pranger stellte und gleichzeitig für die Freilassung eines linksextremistischen Straftäters plädierte.

 


Antifaschistische Linke Fürth (ALF)

Stadt: Fürth

Regierungsbezirk: Mittelfranken

Logo ALFDie 2005 gegründete ALF propagiert ein Antifaschismusverständnis, das auf die Überwindung des bestehenden Systems als Ursache faschistischer Erscheinungsformen abzielt. Anlassbezogen wirkt die ALF auch in regionalen nicht-extremistischen Bündnissen mit. Auf eine Initiative der ALF geht die Gründung der Jugendantifa Fürth (JAF) 2009 zurück.

Die Proteste gegen den G20-Gipfel wurden auch durch die ALF unterstützt. So lud die Gruppierung am 30. Mai 2017 zu einer lokalen Mobilisierungs- und Solidaritätsveranstaltung für die G20-Proteste ein.

 

 

 

Jugendantifa Fürth (JAF)

Stadt: Fürth

Regierungsbezirk: Mittelfranken

Jugendantifa Fürth

 

 

 

 

Der Anstoß zur Gründung der Jugendantifa Fürth (JAF) im Jahr 2009 kam von der Antifaschistischen Linken Fürth. Durch die JAF werden junge Menschen an die autonome Szene in Fürth herangeführt.

Unter Anti-Faschismus versteht die JAF weit mehr als nur einen Kampf gegen den Rechtsextremismus. Antifaschismus brauche, so die Gruppierung in einem Veranstaltungsaufruf, „die Perspektive einer Überwindung kapitalistischer Verhältnisse und staatlicher Konstrukte.“ Die Bestrebungen der Gruppierung richten sich damit gegen den Staat und dessen freiheitliche demokratische Grundordnung.

Neben der Teilnahme an diversen Veranstaltungen der linksextremistischen Szene im Großraum Nürnberg/Fürth führt die JAF auch eigene Veranstaltungsreihen durch. Öffentlichkeitsarbeit betreibt sie mittels einer Homepage. Zudem verbreitet ein in Nürnberg ansässiger Radiosender einmal monatlich Nachrichten aus der antifaschistischen Jugendszene im Großraum Nürnberg/Fürth.


 

anita f. – antifaschistische Gruppe in Regensburg (anita.f)

Sitz in Regensburg

Regierungsbezirk: Oberpfalz

anita.f logoIn Regensburg gründete sich 2005 die autonome Gruppe anita.f. In ihrem Selbstverständnis verortet sie sich ideologisch im Kommunismus und bringt zum Ausdruck, dass sie jegliche staatliche Strukturen ablehnt. Anlässlich einer Veranstaltung der AfD am 22. April 2016 in Schwandorf rief anita.f zu einer Gegenkundgebung auf, in deren Verlauf es zu Straftaten kam, unter anderem wurde ein Polizeibeamter verletzt. Anita f. unterhält Kontakte zu anderen gewaltbereiten linksextremistischen Strukturen.

Anita f. unterstützte im August 2016 die Großdemonstration „Solidarity 4all gegen Ausgrenzung und Abschiebelager“ gegen die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung in Bamberg.

Die Demonstration wurde maßgeblich von bundesweit agierenden linksextremistischen Gruppierungen, unter anderem der Interventionistischen Linken-Nürnberg, beeinflusst.

2017 widmete sich die Gruppierung bislang vorrangig den politischen Kampf gegen rechtsextremistische Strukturen und Aktivitäten (Anti-Pegida-Demonstrationen) und engagierte sich im Bereich der Flüchtlingspolitik an der Demonstration "Kein Abschiebelager in Regensburg - Kein Abschiebelager anderswo".

 


Autonome Antifa Neumarkt-Oberpfalz

Stadt: Neumarkt in der Oberpfalz

Regierungsbezirk: Oberpfalz

 

Antifa NeumarktDie Autonome Antifa Neumarkt-Oberpfalz ist ein Zusammenschluss aus mehreren 2006 entstandenen autonomen antifaschistischen Initiativen und Aktionsgruppen. Ihr Ziel ist laut Selbstdarstellung in ihrem Internetauftritt ein „Leben ohne Nazis, Staat und Kapital“. Den Staat betrachtet die Gruppierung als etwas, das „entschieden bekämpft und dekonstruiert werden“ muss. Als ersten Schritt zum Umsturz des „gegenwärtigen kapitalistischen Systems“ und zur Entwicklung des politischen Widerstands sollen selbstorganisierte Freiräume geschaffen werden.

Die anarchistische aktionistische Einstellung der Gruppierung spiegelt sich auch im Titelbild ihrer Website wider. Es zeigt fiktiv das Rathaus der Stadt Neumarkt, das durch rote Farbbeutel verschmiert wurde.

Die Gruppe bezeichnet sich selbst als „halboffene Gruppe“, der jeder willkommen ist, der „widerstand leisten möchte und endlich aufstehen will.“ (Fehler im Original übernommen) Auf der Internetseite wird auch dazu aufgerufen, Berichte zu schreiben. In diesem Zusammenhang distanziert man sich jedoch nicht von strafrechtlich relevanten Aktionen, sondern warnt lediglich davor, über solche Aktivitäten zu schreiben und sich oder Freunde damit zu belasten.

In der „Hilfe!?“-Rubrik im Internetauftritt der Gruppe werden umfangreich Informationen der Roten Hilfe zum Verhalten im „Umgang mit der Polizei bei Festnahmen, Hausdurchsuchungen und Verhaltenstipps auf Demos“ gegeben. Die Rote Hilfe ist eine Organisation, die linksextremistische Straf- und Gewalttäter finanziell, rechtlich und politisch unterstützen will.

Die Autonome Antifa Neumarkt-Oberpfalz ist regional aktiv.

 

 

Autonome Gruppierungen in Oberbayern

In Rosenheim und Umgebung ist eine linksextremisitsche autonome Szene entstanden, die unter verschiedenen Bezeichnungen auftritt und mit dem "Z - linkes Zentrum in Selbstverwaltung" über eine Treffpunkt verfügt, an dem sie regelmäßig Veranstaltungen durchführt. Die wichtigste Gruppe dieser Szene ist die "Infogruppe Rosenheim". Sie bezeichnet sich selsst als autonom, antifaschistisch und emanzipatorisch. Über das überregionale Netzwerk "rabatz" - Autonome ernetzung Oberbayerns/Salzburg/Tirol" ist die Infogruppe Rosenheim mit weiteren autonomen Grupperungen in Bayern und Österreich, insbesonderre mit LAVA MUc, verbunden. Die Gruppe bietet u.a. Kinoabende an und versucht damit, insbesonder junges Publikum anzusprechen. Termine im "Z-Linkes Zentrum in Selbstverwaltung" serden unter anderem über Facebook bekanntgegeben. Auf Ihrer Hompeage rufen sie aktuell zur Demionstration am Tag X der Urteilsverkündung im NSU-Prozess unter "4 Jahre NSU Prozess: Kein Schlussstrich" in München auf.

Eine weitere Gurppe nennt isch "AGIR-Demokratische Jugend". Sie ist seit Ende 2015 bekannt und engagierte sich insbesondere im "Kampf" gegen die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (PEGIDA). Es handelt sich um Jugendliche, zum Teil noch Schüler. Die Gruppe unterstüzt zudem den Kampf kurdischer Aktivisten in Syrien.

Bei gemeinsamen Aktionen von AGIR konnten 30 Personen mt Bezug zur Gruppe festgestellt werden. Der Name der Gruppe dürfte sichvon dem kurischen Wort für Feuer oder Falmme "agir" ableiten. die Gurppe agiert regional und überregional. Es bestehen Kontakte zur autonomen Szene und zu PKK nahen Orangisationen.

Im Jahr 2016 gründete sich die "Rose-demokratische Jugend im Alpenvorland". Sie solidarisiert sich ebenfalls mit dem "Befreiungskampf der Kurden". Die nur wenige Personen umfassende Gruppe unterstützte die Proteste gegen den G20 Gipfel in Rosenheim. Darüber hinaus treten Autonome aus Rosenheim unter den Bezeichnungen "Contre la Tristesse" und "Offenes antifaschistisiches Plenum Rosenheim" auf.

 

Infoladen im Kafe Marat München

Stadt: München

Regierungsbezirk: Oberbayern

Das Münchner Kafe Marat ist benannt in Anlehnung an Jean Paul Marat, einen radikalen Unterstützer der französischen Revolution und Befürworter politischer Gewalt. Teile des linksextremistischen Spektrums Münchens führen in den Räumlichkeiten des Kafe Marat regelmäßig Vorträge, Konzerte, Diskussionsrunden und Mobilisierungsaktionen durch.

Im Kafe Marat besteht ein so genannter „Infoladen“, der v.a. linksextremistische Zeitschriften, Bücher und Flyer vertreibt. Das Kafe Marat ist Teil eines Kulturzentrums, das auch von Linksextremisten – insbesondere Autonomen – als Treffpunkt, logistisches Zentrum und Informationsbörse genutzt wird.

Im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel fanden dort mehrere Mobilisierungsveranstaltungen mit Beteiligung u.a. antifa-nt, deconstruct reality, ALM, LAVA MUC, aaud, Infogruppe Rosenheim, statt.

 

 

deconstruct reality

Stadt: München

Regierungsbezirk: Oberbayern

Deconstruct reality ist eine autonome Gruppierung im Bereich München, welche szeneintern zunehmend an Bedeutung gewinnt. Sie vertritt ein antinationales und antiautoritäres Weltbild und befürwortet die Abschaffung von Staat und Nation. Im Selbstverständnis heißt es: "Unser Hass richtet sich hingegen an all die Institutionen, die die herrschenden Verhältnisse aktiv stützen - wie den Polizei-, Justiz- und Politapparat". Erstmals trat sie im Juli 2014 mit einem Internetblog in Erscheinung. deconstruct reality verfasst in ihrem Blog eigene Beiträge, verweist aber auch auf Texte und Textsammlungen verschiedener, teils überregionaler autonomer Gruppierungen.

Zudem verlinkt deconstruct reality in ihrem Blog zu autonomen Gruppen, darunter antifa-nt, LAVA MUC und Linksjugend [solid], sowie zu Bündnissen wie „rabatz“ und „…ums Ganze“. Die Gruppe selbst wird wiederum von anderen linksextremistischen Gruppierungen beworben, unter anderem „assoziation autonomer umtriebe dachau“, LAVA MUC und antifa-nt. Regelmäßig finden sich auf dem Blog Mobilisierungsaufrufe für linksextremistische Veranstaltungen.

Zuletzt wurde am 27. September 2017 zur Demonstration vor dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz in München zum Thema: „Rechten Terror bekämpfen! Verfassungsschutz abschaffen! Kein Schlussstrich!“, aufgerufen.

 

 

assoziation autonomer umtriebe [dachau] (aaud)

Stadt: Dachau

Regierungsbezirk: Oberbayern

Die aaud bringt in ihrer Selbstdarstellung zum Ausdruck, dass sie die bestehenden Verhältnisse durch eine soziale Revolution verändern will mit dem Ziel, einer klassenlosen, herrschaftsfreien Gesellschaft. Hauptaktionsfeld der Gruppe ist das Themenfeld Antifaschismus. Im Gegensatz zum demokratischen Engagement gegen Rechtsextremismus schließt die aaud in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner auch die Anwendung von Gewalt nicht aus. Polizeibeamte, die ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen, die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit dieser politischen Gegner zu gewährleisten, werden regelmäßig als willfährige Handlanger der Faschisten dargestellt. Darüber hinaus will die aaud Freiräume, wie autonome Zentren und Rückzugsräume – gemeint sind rechtsfreie Räume – schaffen, welche man sich „erkämpft und nicht erbettelt“.

Die Homepage ist verlinkt zu zahlreichen autonomen Gruppen, wie beispielsweise LAVA MUC - anarchistische assoziation, Organisierte Autonomie Nürnberg, antifa NT; Infogruppe Rosenheim und Antikapitalistische Linke München. Die Räumlichkeiten des Szene-Treffpunktes „Freiraum-Dachau“ nutzt die Gruppe für Veranstaltungen wie z.B. das Antifa-Cafe. Durch das überregionale Netzwerk „rabatz – Autonome Vernetzung Oberbayern/Salzburg/Tirol“ ist die aaud mit weiteren autonomen Gruppierungen in Bayern und Österreich, u.a. mit der Infogruppe Rosenheim, verbunden.

 

Artikelaktio

 

La Resistance – antifaschistische Jugendgruppe Ingolstadt (LARA)

Sitz: Ingolstadt

Regierungsbezirk: Oberbayern

LARA LogoDie Autonome Gruppe LARA hat sich Ende 2011 gegründet. Nach eigenen Angaben wurde der französische Begriff „la Résistance!“ als Selbstbezeichnung gewählt, um den Widerstand gegen Missstände zu organisieren und Kritik an den herrschenden Verhältnissen zu äußern.

Unter Bezugnahme auf die marxistische Ideologie greift die Gruppe auf antikapitalistische Argumentationsmuster des Kommunismus zurück. LARA beteiligte sich am 8. Oktober an einer Demonstration zum Thema „Gegen Polizeigewalt und Repression“ in Ingolstadt. An der Veranstaltung nahmen 120 Personen vorwiegend aus dem linksextremistischen Spektrum teil.

Am 22. Oktober 2016 beteiligten sich Angehörige der LARA an einer Demonstration gegen das bayerische Integrationsgesetz in München. Unter den rund 1.800 Teilnehmern befanden sich rund 300 Autonome, die in der Demonstration bengalische Feuer entzündeten, sich vermummten und auf die Polizei Farbbeutel warfen. Bei der Auseinandersetzung setzten die Autonomen Schirme und Fahnen als Schlagstöcke gegen die Polizei ein. 11 Gewalttäter wurden unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und versuchten Raubs festgenommen.

"La Resistance" führte zum Antikriegstag am 2. September 2017 in Ingolstadt eine Demonstration durch, an der sich rund 80 Personen beteiligten, darunter auch autonome Linksextremisten.

Veranstaltungen wie diese nutzen die Angehörigen der Gruppe im Rahmen der autonomen Bündnispolitik, um für ihre Ideologie zu werben und aus bürgerlichen Demonstrationen heraus Straftaten zu begehen.

Details zum Herausgeber:
Bayer. Informationsstelle gegen Extremismus
Knorrstr. 139 - 80937 München
Tel.  089  - 21 92 21 92
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