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Anti-Faschismus

Linksextremistischer Anti-Faschismus ist weit mehr als Engagement gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Er steht für eine grundsätzliche Ablehnung von Kapitalismus, Parlamentarismus und Rechtsstaat.

Herausgeber: Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus Staatliche Einrichtung

Das Aktionsfeld Anti-Faschismus ist traditionell ein Schwerpunkt linksextremistischer Aktivitäten. Den breiten gesellschaftlichen Konsens gegen den Rechtsextremismus nutzen die Linksextremisten, um von Demokraten als Partner akzeptiert zu werden und ihre politischen Ziele zu verfolgen. Diese Ziele reichen weit über die Ablehnung von Rassismus und Rechtsextremismus hinaus: Linksextremistischer Anti-Faschismus steht für eine Haltung grundsätzlicher Ablehnung von Kapitalismus, Parlamentarismus und Rechtsstaat. Demokratischen Staaten wie der Bundesrepublik Deutschland wird unterstellt, dass sie sich unausweichlich in Richtung eines neuen Faschismus entwickeln werden.

Der Begriff Anti-Faschismus geht zurück auf die inneritalienische Opposition gegen die Herrschaft Mussolinis zwischen 1922 und 1943. Die Wurzeln des deutschen Anti-Faschismus liegen im Widerstand gegen die Diktatur des „Dritten Reichs“. Neben dem bürgerlich-liberal geprägten Anti-Faschismus, der für den Erhalt bzw. die Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintrat, entwickelte sich ein kommunistisch orientierter, der alle nicht-marxistischen Systeme als potenziell faschistisch oder zumindest als Vorstufe zum Faschismus betrachtet. Der Faschismus gilt dabei als die reaktionärste, chauvinistischste und imperialistischste Form des Kapitalismus. Nur wenn das Privateigentum an Produktionsmitteln abgeschafft und ein sozialistisches System errichtet werde, könne der Faschismus zerstört werden. Die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wäre die Folge.

Linksextremistische Parteien wie die DKP streben im Rahmen ihrer Bündnispolitik die Übernahme von Leitungs- und Steuerungsfunktionen in anti-faschistischen Organisationen und Bündnissen an. Zur „Legitimation“ ihres Führungsanspruchs verweisen sie häufig auf den Kampf kommunistischer Widerstandskämpfer gegen Hitler und die Verfolgung von Kommunisten zur Zeit des deutschen Nationalsozialismus. Zu den wichtigsten linksextremistisch beeinflussten Organisationen, bei denen das anti-faschistische Engagement im Vordergrund steht, gehört die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA). Daneben nutzen gewaltbereite Autonome den „anti-faschistischen Kampf“ seit Jahren zur Mobilisierung ihrer Anhänger und zur Legitimierung ihrer militanten Aktionen gegen Staat und Polizei mit dem Argument, diese schützten Rechtsextremisten. Die so genannten „Faschos“ gelten bei den Autonomen als Feindbild schlechthin. Nach dem Motto „Schlagt die Nazis, wo ihr sie trefft!“ wird  offen zur Gewaltanwendung aufgerufen.

Anti-Faschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf an, was die jeweiligen Akteure konkret unter „Faschismus“ verstehen und welche Forderungen sie daraus ableiten. Zentrale Fragen dabei sind: Richtet sich die Ablehnung nur gegen den Rechtsextremismus oder gegen den demokratischen Verfassungsstaat? Werden die Regeln des Verfassungs- und Rechtsstaats akzeptiert oder werden Rechtsextremisten als Menschen ohne Rechte betrachtet, gegen deren Aktivitäten jedes Mittel recht ist?

Details zum Herausgeber:
Bayer. Informationsstelle gegen Extremismus
Knorrstr. 139 - 80937 München
Tel.  089  - 21 92 21 92
Fax. 089 - 21 92 23 77
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