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An den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz beteiligten sich ca. 200 Autonome

Vom 16. bis 18. Februar fand in München die 54. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Höhepunkt der Proteste gegen die Konferenz war die Demonstration des linksextremistisch beeinflussten „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ am 17. Februar, an der sich ca. 2.200 Personen beteiligten. Rund 200 Autonome bildeten in der Demonstration einen sogenannten Schwarzen Block.

Der Zulauf zur Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz im Jahr 2018 hat trotz widriger Wetterumstände gegenüber dem Vorjahr (1.900 Teilnehmer) mit 2.200 Teilnehmern wieder zugenommen. Die Antikapitalistische Linke München (ALM) hatte vorab zur Bildung eines „Antikapitalistischen Blocks“ aufgerufen. Die Demonstranten forderten unter anderem das Ende von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und deren Auflösung, eine Welt ohne Militär und den Austritt Deutschlands aus der NATO.

Es beteiligten sich laut Polizeiangaben etwa 150 Personen aus dem kurdischen Spektrum an der Demonstration. Sie protestierten gegen den Einmarsch türkischer Truppen in die kurdisch dominierte Region Afrin in Nordsyrien und zeigten zehn Fahnen mit Symbolen der YPG (bewaffnete kurdische Miliz in Syrien)und der YPJ (Frauenverteidigungseinheiten der kurdischen Miliz in Syrien). Die Polizei leitete deshalb Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts einer Straftat nach dem Vereinsgesetz ein, da solche Fahnen im Zusammenhang mit dem Verbot der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) ebenfalls als verboten gelten.

Aus Sicht der Sicherheitsbehörden ist die jährliche Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz für die linksextremistische Szene ein zentrales Großereignis. Das Demonstrationsgeschehen ist mittlerweile stark geprägt von Personen des orthodox-kommunistischen und gewaltorientierten autonomen Spektrums. Dabei hat das Aktionsfeld Antimilitarismus für diese Szene - insbesondere durch die vermehrten Auslandseinsätze der Bundeswehr - in den letzten Jahren wieder an Bedeutung gewonnen.

 

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